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Nachehelicher Unterhalt - Alimente - Kindesunterhalt - Kinderbelange - Trennung -Rechtsberatung im Familienrecht (deutsches und schweizerisches) durch Rechtsanwälte in Zürich, Schweiz

Nachehelicher Unterhalt / - schweizerisches Scheidungsrecht- Unterhaltsbedarf-Leistungsfähigkeit

In der Schweiz kann ein Ehegatten nach der Scheidung von dem anderen Ehepartner dann Unterhalt beanspruchen, wenn ihm nicht zuzumuten ist, dass er selbst für seinen Lebensunterhalt sorgen kann. Nach dem höchsten Gericht der Schweiz, dem Bundesgericht, bestimmt sich der Umfang dieses "gebührenden Unterhalt" im wesentlichen nach dem während der Ehe gelebten Lebensstandard (BGE 129 III 7). In der Vorschrift des Art. 125 ZGB sind zudem die wichtigsten Kriterien für den nachehelichen Unterhalt aufgeführt, wobei der Unterhalt im wesentlich in Form einer Rentenzahlung oder als Kapitalleistung bezahlt werden kann, sofern ein Anspruch gegeben ist.

Bei der Prüfung des Unterhaltsanspruch werden so zum Beispiel die Ehedauer, die von den Ehegatten getätigten Aufgaben während der Ehe, die Einkünfte u.a. berücksichtigt.

Der Unterhalt zwischen den Ehegatten ist nur zu zahlen, wenn es einem der Ehegatten wirklich unmöglich oder nicht zumutbar ist, für seinen Lebensunterhalt selber aufzukommen (BGer 5C.139/2005 E.1.2). Eine entsprechende Altersvorsorge ist Teil Unterhalts während der Ehe.

Auf der anderen Seite wir im Rahmen des Unterhalts nicht nur vom Gericht geprüft, ob der eine Ehegatte grundsätzlich einen Anspruch auf Unterhaltszahlungen durch den anderen Ehegatten besitzt. Es wird zudem auch untersucht, ob dem andere Ehegatte nach der Scheidung überhaupt die Mittel zu Verfügung stehen, mit welchen er diesen Unterhalt des anderen Ehegatten mit tragen kann.

 

Ehegattenunterhalt - deutsches Familienrecht

Im deutschem Familienrecht wird beim Ehegattenunterhalt in Deutschland zwischen dem Familienunterhalt, §§ 1360,1360a  und 1360b BGB, dem Trennungsunterhalt § 1361 BGB sowie dem nachehelichen Unterhalt §§ 1569 ff BGB unterschieden.

Der Familienunterhalt gilt während des ehelichen Zusammenlebens bis zur endgültigen Trennung der Eheleute, wohingegen der Trennungsunterhalt vom Tage der endgültigen Trennung bis zum Tag der rechtskräftigen Scheidung des Ehepaares zum Tragen kommt. Der nacheheliche Unterhalt gilt dann, wie der Name es schon sagt, für den Zeitraum nach der Rechtskraft es Scheidungsurteils.

Im deutschen Familienrecht bestimmt sich der Anspruch auf Familien-Unterhalt nach dem § 1360a BGB. Voraussetzung für die Alimente nach dieser und den anderen Unterhaltsvorschriften, ist, genauso wie im schweizerischem Scheidungsrecht, die Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten sowie die Leistungsfähigkeit des zur Unterhaltszahlung verpflichteten. Hierzu bedarf es sowohl beim Unterhaltsberechtigten als auch beim Verpflichteten einer Ermittlung der Einkommensverhältnisse nach familienrechtlichen Grundsätzen. Diese unterscheiden sich doch erheblich von denen des Steuerrechts. Als Orientierungshilfe werden zur Ermittlung des jeweils angemessenen Unterhaltsanspruchs in Deutschland verschiedenen Unterhalts-Tabellen und Unterhalts-Leitlinien der einzelnen Obergerichte zugrunde gelegt. Der Ehegattenunterhalt richtet sich demnach je nach Bezirks des Oberlandgerichts teilweise nach der Düsseldorfer Tabelle, teilweise nach eigenen Unterhaltsleitlinien.

Der Nachehelichenunterhalt geht nach deutschem Scheidungsrecht vom Grundsatz der Eigenverantwortung aus. 

Ausgangspunkt für jeden Ehegatten-Unterhaltsanspruch ist der Unterhaltsbedarf, welcher sich nach den "ehelichen Lebensverhältnissen" - ähnlich wie in der Schweiz, richtet.

 

Alimente Kindesunterhalt Schweiz - Sorgerecht Obhutsrecht

Nach dem schweizerischem Familienrecht, Art. 276 Abs. 1 ZGB haben die Eltern für den Unterhalt der Kinder aufzukommen wobei dieser Unterhalt entweder durch direkte Pflege und Erziehung oder, wenn das Kind nicht unter der Obhut eines der Elternteile steht, durch Geldzahlung geleistet werden kann. 

Die Kriterien bezüglich der Höhe dieses Anspruchs sind wiederum im Art. 285 Abs. 1 ZGB geregelt, wonach die Unterhaltssumme den Bedürfnissen des Kindes einerseits sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern und auch das Vermögen / Einnahmen des Kindes mitzuberücksichtigen hat.

In der Schweiz wird im Gegensatz zum deutschen Familienrecht bei der Berechnung des Unterhaltsbetrags dabei nicht auf eine Tabelle Bezug genommen. Es wird vielmehr den individuellen Bedürfnissen eines jeden Einzelfalls Rechnung getragen, so dass die einzelnen Höhen des Kindesunterhalts (z.B. bei gleichem Alter und Einkommen der Eltern) trotzdem unterschiedlich ausfallen können.

 

Deutschland - Minderjährigenunterhalt - Düsseldorfer Tabelle

Anders als beim Familienunterhalt besteht nach deutschem Familierecht Identität der Unterhaltsansprüche, d.h. es ist nicht entscheidend, ob der Kindesunterhalt während der Trennung der Eheleute oder für die Zeit nach rechtskräftiger Scheidung beantragt worden ist.

Der Unterhaltsbedarf beim Kindesunterhalts nach deutschem Recht richtet sich nach der jeweils aktuellen "Lebensstellung der Eltern" bzw. des Unterhaltsverpflichteten, also den jeweiligen wirtschaftlichen Lebensverhältnissen. Anders als beim Ehegattenunterhalt kommt es nicht auf die Verhältnisse zum Zeitpunkt der Trennung oder Scheidung der Eltern an. Die Unterhaltsansprüche von Minderjährigen in Deutschland, unabhängig von der Tatsache, ob sie eheliche oder uneheliche Kinder sind, berechnen sich einheitlich nach der Düsseldorfer Tabelle.

 

Trennung – einjährige Trennungszeit in Deutschland / zweijährige Trennungszeit in der Schweiz

Während die Ehegatten in Deutschland das einjährige Trennungsjahr immer abwarten müssen, um sich einverständlich scheiden lassen zu können, können die Ehegatten in der Schweiz sogleich gemeinsam die Scheidung verlangen. Mit anderen Worten, sofern das Ehepaar in der Schweiz sich gemeinsam scheiden lassen möchte und über die Scheidungsfolgen Einigkeit besteht, kann bereits ohne Einhaltung einer Trennungszeit die Scheidungsklage bei Gericht eingereicht werden (Art. 111 ZGB). In Deutschland kann als Ausnahme nur eine Härtescheidung eingereicht werden, wenn das Trennungsjahr noch nicht abgelaufen ist, dies unabhängig davon, ob beide Ehegatten die Scheidung beantragen oder ein Ehegatte dem Scheidungsantrag des anderen zustimmt. An diese "Härtekriterien" wird jedoch eine strenge Voraussetzungsprüfung geknüpft. 

Will einer der in der Schweiz lebenden Ehegatten nicht die Scheidung, so muss zur Klageeinreichung in der Schweiz die zweijährige Trennungszeit abgewartet werden.

In Deutschland wird nach 3 Jahren Trennungszeit kraft Gesetzes die endgültige Zerrüttung der Ehe unwiderlegbar vermutet und somit die Ehe auch gegen den Willen eines Ehegatten geschieden werden kann. 


Ehetrennung

In manchen Fällen ist die Einreichung der Scheidungsklage ohne Einhaltung einer Trennungs-zeit sowohl in Deutschland als auch in der Schweiz möglich.

Mediation

Nicht immer müssen die Ehepaare eine Klage auf Scheidung beim Gericht einreichen. Bei einer Mediation kann außergerichtlich nach Lösungen gesucht werden.

Scheidungsklage

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Scheidungsanwältin Zürich, Schweiz

Stanislava Wittibschlager

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